Entsprechenserklärung

nach § 161 Aktiengesetz zur Beachtung des Deutschen Corporate Governance Kodex bei der OHB SE

Die Prinzipien verantwortungsbewusster und guter Unternehmensführung bestimmen das Handeln der Leitungs- und Kontrollgremien der OHB SE. Das Handeln der Gremien der OHB SE ist auf nachhaltigen Erfolg ausgerichtet. Die OHB SE begrüßt daher den Deutschen Corporate Governance Kodex sowie dessen gesetzliche Verankerung. Vorstand und Aufsichtsrat der OHB SE erklären, dass den Verhaltensempfehlungen der von der Deutschen Bundesregierung eingesetzten Kodex-Kommission zur Unternehmensleitung und -überwachung entsprochen wurde und auch in Zukunft entsprochen werden soll.

Diese Entsprechenserklärung bezieht sich im Folgenden auf die Fassung des Corporate Governance Kodex vom 07. Februar 2017.

Das Verhalten der OHB SE weicht in wenigen Punkten von den Grundsätzen des Corporate Governance Kodex ab:

Selbstbehalt für Aufsichtsräte (3.8)

In der D&O-Versicherung der OHB SE ist für Aufsichtsratsmitglieder kein Selbstbehalt vorgesehen.

Die D&O-Versicherungspolice ist eine Gruppenversicherung für die Organmitglieder des Unternehmens (Vorstand und Aufsichtsrat) sowie eine Vielzahl von Mitarbeitern des Konzerns im In- und Ausland. Eine grundsätzliche Differenzierung zwischen Mitarbeitern und Organmitgliedern wurde in der Vergangenheit für nicht sachgerecht erachtet. Aufgrund des Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung wurde jedoch die Versicherungspolice der Gesellschaft um einen Selbstbehalt für die Mitglieder des Vorstandes in der vom Gesetz und Kodex vorgesehenen Höhe ergänzt. Der Gesetzgeber hat jedoch die Einführung eines entsprechenden Selbstbehaltes für die Mitglieder des Aufsichtsrates ausdrücklich nicht vorgesehen, lediglich der Kodex enthält eine entsprechende Empfehlung. Vorstand und Aufsichtsrat sehen deswegen auch weiterhin keine Veranlassung, von der bisherigen Handhabung abzuweichen. Die Erwägungen von Vorstand und Aufsichtsrat hierfür beruhen auf der Einschätzung, dass es in erster Linie darum geht, geeignete Persönlichkeiten für das Amt des Aufsichtsrates gewinnen zu können, die mit ihrer Erfahrung im Interesse des Unternehmens eine Bereicherung der Tätigkeit im Aufsichtsrat darstellen. Diesen Bestrebungen liefe es zuwider, wenn die so gewonnenen Aufsichtsratsmitglieder für ihre Tätigkeit nur eingeschränkten Versicherungsschutz genössen.

Vor diesem Hintergrund ist die OHB SE der Ansicht, dass sowohl die Motivation als auch das Verantwortungsbewusstsein der Aufsichtsratsmitglieder nicht durch einen Selbstbehalt verbessert würden, zumal etwaige Selbstbehalte durch die Aufsichtsratsmitglieder selbst versichert werden könnten.

Variable Vergütung – mehrjährige Bemessungsgrundlage (4.2.3)

Die Empfehlung des Deutschen Corporate Governance Codex sieht für die variable Vergütung des Vorstandes eine mehrjährige Bemessungsgrundlage vor, die im Wesentlichen zukunftsbezogen sein soll. Vor dem Hintergrund der Entstehungsgeschichte des Unternehmens wird die variable Vergütung der Mitglieder des Vorstandes auf der Grundlage des wirtschaftlichen Ergebnisses des vorangegangenen Geschäftsjahres bemessen. Eine mehrjährige Bemessungsgrundlage ist den derzeitigen Vorstandsverträgen nicht vorgesehen.

Informationen Vergütung Vorstand (4.2.5)

Die OHB SE berichtet bereits jährlich im Vergütungsbericht, der Teil des Lageberichtes ist, detailliert über die gezahlte Vorstandsvergütung. Darüber hinausgehende Angaben, wie die unter Punkt 4.2.5 empfohlenen Informationen, halten wir im Sinne einer an Relevanz orientierten Berichtspolitik für nicht dienlich. Insbesondere passen die zur Informationsaufbereitung empfohlenen Tabellen nicht zu der tatsächlichen Ausgestaltung der Vergütungsbestandteile des Vorstandes, so dass auf eine Darstellung in dieser Form verzichtet wird.  

Altersgrenzen im Vorstand (5.1.2)

Aus Sicht der OHB SE soll keine Festlegung der Altersgrenze für Vorstandsmitglieder erfolgen, da dies für den Aufsichtsrat eine Einschränkung bei der Auswahl der Vorstandsmitglieder bedeuten würde.

Bildung von Aufsichtsratsausschüssen (5.3)

Aufgrund der geringen Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder (drei) wird von der Bildung von Ausschüssen abgesehen.

Altersgrenzen im Aufsichtsrat / Regelgrenze für die Zugehörigkeit zum Aufsichtsrat (5.4.1)

Der Corporate Governance Kodex empfiehlt die Festlegung von Altersgrenzen für Aufsichtsratsmitglieder sowie eine festzulegende Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer zu diesem Gremium. Der Aufsichtsrat wird von den Aktionären der OHB SE gewählt. Eine Altersgrenze kann zu starren Regelungen führen und ein nicht gewolltes Ausschlusskriterium begründen, das dem Ziel der Gesellschaft, für die Tätigkeit im Aufsichtsrat Persönlichkeiten mit großer Erfahrung zu gewinnen, zuwiderlaufen könnte. Deswegen wurde einer flexibleren Handhabung mittels einer Entscheidung im Einzelfall der Vorzug gegenüber einer starren Grenze gegeben. Die Einführung einer Begrenzung der Zugehörigkeitsdauer zum Aufsichtsrat halten Vorstand und Aufsichtsrat für nicht angemessen.

Kandidatenvorschläge für den Aufsichtsratsvorsitz (5.4.3)

Kandidatenvorschläge für den Aufsichtsratsvorsitz werden den Aktionären nicht bekannt gegeben, da nach den gesetzlichen Vorgaben die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden allein dem Aufsichtsrat obliegt.

Vorstand und Aufsichtsrat der OHB SE
Bremen, 13. Dezember  2017